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E10 BaustelleDie Einführung des Biokraftstoffgemischs E10 war alles andere als ein entspannter Segeltörn bei guter Wetter- und Windlage, sondern glich eher der Irrfahrt des Odysseus. Nach einem guten Jahr hatte sich der Sturm und die Sorge vor Motorschäden durch das Tanken des bioKRAFTSTOFFS vorerst gelegt, E10 erfreute sich steigender Akzeptanz bei den Autofahrern und ist mittlerweile im gesamten Bundesgebiet erhältlich. Durch das kritische E10-Statement des Bundesentwicklungsministers Dirk Niebel im August dieses Jahres hat der Wellengang unter dem E10-Boot erneut zugenommen. In einem offenen Brief an den BBE-Vorstandsvorsitzenden Helmut Lamp fordert Herr Niebel sogar einen vorübergehenden Nutzungsstopp von E10. Was sind die Argumente der Befürworter eines E10-Stopps und wie reagieren die betroffenen Branchen auf die Aussagen des Bundesministers?

Die Diskussion zu einem vorübergehenden Stopp des Biokraftstoffgemischs E10 in Deutschland zeigt viele Parallelen mit der aktuellen Bioethanol-Debatte in den USA. Dort werden die Stimmen für eine vorübergehende Aussetzung von Mais-Ethanol im Zuge der anhaltenden Dürre immer lauter. Die über den Renewable Fuels Standard (RFS) geförderten Biokraftstoffe konkurrieren mit dem Nahrungsmittelsektor um die geringe Maisernte.

Die aktuell hervorgebrachten Argumente von Umweltschützern und einigen Politikern aus den Reihen der Grünen und Linken sind nicht neu, aber die Forderungen sind konkreter. Biokraftstoffen werden der Anstieg der Nahrungsmittelpreise (Tank-oder-Teller-Debatte) und die Abholzung von Regenwald für die Gewinnung von Palmöl vorgeworfen.

Der genaue Wortlaut zum geforderten E10-Stopp von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel:

„In der augen­blick­lichen Situation müssen wir alles in unserer Macht stehende tun, um die Märkte (Weltmärkte für Agrargüter – Ergänzung BiomassMuse) zu beruhigen und die Preis­ent­wick­lung wieder auf einen ak­zepta­blen Pfad zurück­zu­bringen. Dazu ist die von mir geforderte Aus­setzung der Quo­tierung von Bio­kraft­stoff ein sehr wichtiger Beitrag. Für uns in Deutsch­land heißt das: Wir müssen die von schwarz-rot be­schlosse­ne Bei­mischungs­pflicht und damit E10 neu über­denken. Bis das ge­sche­hen ist, müssen wir E10 sofort aus­setzen.“

„Wir können beides – Lebensmittel und Energie“ – Bauernpräsident Rukwied

Vor allem die Landwirte und somit die Produzenten von Nahrungsmitteln und Energiepflanzen in Deutschland brechen eine Lanze für das Biokraftstoffgemisch E10. Seit Jahrzehnten stagnierten ihre Einnahmen pro Tonne geernteter Ackerfrucht weitgehend und erst mit dem Beginn des neuen Jahrtausends bot der Anbau von Energiepflanzen zumindest eine Alternative, um sich von der Abhängigkeit der niedrigen Nahrungsmittel-Weltmarktpreise etwas zu befreien. Immerhin ist der Preis für das auch in der Landwirtschaft dringend benötigte Erdöl seit den 1960igern kontinuierlich gestiegen. So lag der Ölpreis zwischen 1960-1970 noch unter 5 US-Dollar pro Barrel und hat im Jahr 2011 bereits einen durchschnittlichen Preis von 107 US-Dollar erreicht!

Im Gegensatz zu den Preisen für Nahrungsmittel sind die Erdölpreise in den vergangenen 50 Jahren stark gestiegen

Der im Juni neu gewählte Präsident des Bauernverbands, Joachim Rukwied, hat sich deutlich gegen einen E10-Stopp ausgesprochen. Neben Bundesentwicklungsminister Niebel hatte sich auch der Wirtschaftsminister Hessens, Florian Rentsch, für einen E10-Stopp stark gemacht. Im Interesse der Mitglieder des Bauernverbands setzt sich Rukwied für die Beibehaltung der Beimischungsverpflichtung ein und hat die Stellungnahme von Rentsch als „unsachlich“ und „an den Fakten vorbei“ kritisiert.

Der Bauernverband vertritt die Meinung, dass man mit dem Anbau von Energiepflanzen auf 2-3 Prozent der globalen Ackerfläche ein vertretbares Maß für die Gewinnung der Bioenergie nutzt. In Deutschland liegt die aktuell für den Energiepflanzenanbau verwendete Anbaufläche immerhin bei 18 Prozent, aber es fallen beim Anbau von Energiepflanzen auch Koppelprodukte an, welche als Nahrungs- und Futtermittel verwendet werden. Auch die landwirtschaftliche Ernte 2012 in Deutschland wurde von Rukwied als „ordentlich“ beschrieben und es konnten mit insgesamt 43.8 Millionen Tonnen Getreide etwa 2 Millionen Tonnen mehr als im vergangenen Jahr eingefahren werden.

In dem eingebundenen Kurzfilm  stellt sich der neue Bauernpräsident Joachim Rukwied selbst vor.

Der Artikel „Wir können Tank und Teller“ in der Süddeutschen geht näher auf die E10-Position des Bauernverbands ein. Ein ausführlicher Artikel zur Debatte um einen möglichen E10-Stopp ist im Hamburger Abendblatt erschienen. In diesem werden auch die Stellungnahmen von Bundeslandwirtschafsministerin Ilse Aigner, der Ministerpräsidentin Thürings und anderen Politikern vorgestellt.

Reaktionen der Verbände auf den geforderten E10-Stopp

Erwartungsgemäß sprechen sich auch die Biokraftstoffverbände gegen einen vorläufigen Stopp von E10 aus.

Der Bundesverband der deutschen Bioethanolwirtschaft (BDBe) sieht die vorgebrachten Argumente als nicht gerechtfertigt an und äußert sich in einer Stellungnahme zum E10-Stopp kritisch gegenüber den Aussagen des Bundesentwicklungsministers. In der Stellungnahme beschreibt der Verband, dass die vorgebrachten Bioethanol-Kritikpunkte für die Situation in Europa nicht zutreffen und das E10 ein wichtiger Beitrag für das Erreichen der Klimaschutzziele der EU sind.

Entwicklung des Marktanteils von Super E10 seit der Einführung im Januar 2011

Auch der Verband der Deutschen Biokraftstoffindustrie (VDB) wehrt sich mit einer Stellungnahme zum E10-Stopp gegen die einseitigen Vorwürfe, dass das Biokraftstoffgemisch in Deutschland die Ernährungssituation in Entwicklungsländern verschärft. 2011 wurden 4 Prozent der deutschen Getreideernte für die Produktion von Bioethanol verwendet. Parallel zur Herstellung der 1.5 Millionen Tonnen Bioethanol konnten außerdem 500.000 Tonnen Futtermitteln produziert werden.

„Getreidepreise hängen wegen der Energiepreise maßgeblich am Rohölpreis, während die augenblickliche Preisentwicklung mit der Dürre in den USA zusammenhängt“ benennt Elmar Baumann, Geschäftsführer des VDB, den aktuellen Preisanstieg für Nahrungsmittel weltweit. „Ein  E10-Verbot würde dazu führen, dass die billigste Kraftstoffsorte von der Tankstelle verschwindet.“

Fazit zu einem möglichen E10-Stopp

Es wird zwar von einer „vorübergehenden“ Aussetzung von E10 gesprochen, aber das Misstrauen, ob es dann wirklich auch bei einem vorübergehenden Stopp bleibt, ist durchaus berechtigt. Offen gestanden bin ich nicht sicher, wie realistisch es ist, dass nach einem erfolgreichen Stopp von E10 und dem damit verbundenen Imageverlust des Kraftstoffs eine Wiedereinführung gelingt. Die Biokraftstoffbranche kann an dieser Stelle auf einigen Vertrauensverlust gegenüber der Politik der vergangenen Jahre verweisen. Ein aktuelles Beispiel ist die im Koalitionsvertrag festgeschriebene Maßnahme zur Verlängerung der Steuererleichterung für Bioreinkraftstoffe, die zumindest bisher nicht umgesetzt wurde.

Aber auch die Biokraftstoffbranche sollte sich fragen, ob sie nicht aktiver und mit mehr Aufwand für ihren Kraftstoff werben möchte. Gründe für die weitere Unterstützung von Bioethanol und E10 gibt es immerhin genug, aber diese müssen auch an die Verbraucher herangetragen werden.

Meiner Meinung nach gefährden wir mit einem vorübergehenden E10-Stopp nicht nur die Planungssicherheit und den Ausbau einer Branche, über deren Bestehen und Funktionieren wir beim weiteren Anstieg des Erdölpreises sehr dankbar sein werden. Mit der vorschnellen Rücknahme der Biokraftstoffe torpedieren wir auch die wichtigste Maßnahme, um im Verkehrsbereich einen zügigen und bezahlbaren Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.

Gehören Sie zu den 33 Prozent der Autofahrer, die in Deutschland bereits E10 getankt haben? Wie ist Ihre Meinung zum geforderten E10-Stopp?