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Heute geht es in Kopenhagen in einigen Gremien um den Einfluss der großen Städte und der Architektur auf den Klimawandel. Diese  großen Gebilde menschlichen Zusammenlebens können von einzelnen Bewohnern nicht mehr überblickt werden und es bedarf  klarer Regeln um Ordnung ins Chaos zu bringen. Deshalb möchte ich heute einen kleinen Ausflug in die Welt der Umweltgesetze machen  mit einem kleinen Fokus auf die Bioenergie.

Gesetze können als langweilig, überflüssig, veraltet und unflexibel, aber auch als nützlich, stabilisierend, elegant und sogar weise wahrgenommen werden. Die eigene Einstellung zu rechtlichen Vorgaben im Umweltbereich, wie Gesetzten, Verordnungen oder auch Zertifizierungssystemen sind meiner Erfahrung nach sehr unterschiedlich. Sie reichen von strikter Ablehnung, über missmutige Annahme bis hin zu pragmatischer Akzeptanz, absoluter Notwendigkeit für die betriebswirtschaftliche Planungssicherheit und visionärer Orientierungshilfe. Wahrscheinlich abhängig von der eigenen Perspektive auf ein gewisses Gesetz oder gemachten Erfahrungen in eigenen Rechtsfällen.

Ich bin ein Mensch der gern in großen Begriffen oder abstrakten Kategorien denkt. Das ist eine regulierende Stärke, aber gleichzeitig auch eine Schwäche, weil es bei manchen Argumenten undifferenziert ist. Zum Beispiel glaube ich, daß man sich als Ingenieur über Umweltgesetzte eher freut. Natürlich muß man sich erst einmal durchgearbeitet haben, aber dann bieten sie einem nützliche Leitlinien und häufig sorgen sie durch Gesetzesanpassungen auch für neue Aufträge. Als Umweltaktivist (als etwas undifferenzierte Verallgemeinerung) nimmt man wahrscheinlich eher das bremsende Element von Umweltgesetzen wahr. Meistens sind Gesetze ja an der aktuellen Gesellschaft orientiert, an diese angepaßt und können keinem persönlichen, inneren Ideal folgen. Diese kompromißhafte und eher vernünftige Eigenschaft von Gesetzen ist aus der Sicht von sehr engagierten Umweltaktivisten häufig zu lasch und noch weit vom Ideal entfernt.

Das in Deutschland entwickelte Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist bei aller Meinungsverschiedenheit eines der erfolgreichsten der Welt und ist neben vielen Umwelttechnologien aus Deutschland selbst zum Exportschlager geworden.

Auch die Überlegungen zu Zertifizierungssystemen rund um das Thema Biomasse, die auf die Nachhaltigkeitsverordnungen (Biostrom und Biokraftstoffe) aufbauen, scheinen mir ein sehr interessantes Experiment zu sein, daß großes Potential hat. Das Zertifizierungssystem darf aber nicht zu bürokratisch werden und zu viele Kontrollstufen würden meiner Meinung nach die Akzeptanz stark einschränken und die gewollte Transparenz eher gefährden. Auch die Meinungen über die geeigneten Maßnahmen zur Förderung der Umweltstandards gehen auseinander und reichen von marktregulierenden Systemen wie Emissionszertifikaten bis hin zu eher staatlichen Eingriffen in Form von Quotenregelungen. Hier treffen auch wieder große Weltanschauungen aufeinander, die die Erhöhung der Umweltstandards und den Beitrag zum Klimaschutz nicht gefährden dürfen. Wenn beide Systeme ausprobiert werden und in einer Art Wettbewerb gegeneinander antreten, finde ich das sehr erfrischend und modern. Aber da der Teufel meistens im Detail steckt, wird die Umsetzung nicht einfach werden.

Einen konkreteren Artikel zum Thema EEG und Bioenergie gibt es hier. Ansonsten kann ich das Spin Off des Bundesministeriums für Justiz Gesetze-im-Internet sehr empfehlen, auf dem der Großteil aller deutschen Gesetze zu finden ist.

Für rechtlich orientierte Menschen hat dieser Artikel nichts Neues enthalten außer einer eigenen Meinung. Wenn jemand seine eigene Meinung zum Umweltgesetz oder mögliche Wege zur staatlichen Verbesserung der Umweltstandards vorstellen will, wäre das toll. Vielleicht hat Jemand schon sehr konkreten Erfahrungen mit dem EEG gesammelt. Die Kommentarzeile bietet wie immer jede Menge Platz…