0 Flares Twitter 0 Facebook 0 Google+ 0 Email -- 0 Flares ×

Der Atomausstieg bis 2022 und die Beschleunigung der Energiewende wurden von Bundeskanzlerin Merkel in ihrer gewohnt beherzten Art ausgerufen. Für diesen mutigen Schritt hat sie und die Bundesregierung meiner Meinung nach viel Respekt verdient. Aber seit dem Beschluss zum Atomausstieg und besonders seit Beginn dieses Jahres läuft es mit der schwarz-gelb geführten Energiewende nicht mehr besonders rund und ich habe den Eindruck es gibt mehr schwerwiegende Probleme (Photovoltaik-Branche, Netzausbau etc.) als zündende Lösungen. Ob diese verworrene Situation vor allem an den Entscheidungen der Bundesregierung oder eher an der Komplexität und Reichweite der Energiewende liegt, möchte ich gar nicht beurteilen. In diesem Artikel werden die Stellungnahme vom Bundestagsabgeordneten Thomas Bareiß und die Position seiner Fraktion CDU/ CSU zur Entwicklung von Bioenergie, Biogas und Biokraftstoffen vorgestellt und hinterfragt.

Der Volksvertreter aus der CDU/ CSU hat sich gleich zu Beginn seines Statements sehr offen entschuldigt, dass er sich nicht so tief mit dem Fragenkatalog des BBE, als Vorbereitung auf den Parlamentarischen Abend zur Bioenergie, beschäftigen konnte. Das ist schade, weil darunter auch die Tiefe der Aussagen zur Bioenergie etwas gelitten hat.

Thomas Bareiß von der CDU/ CSU begann sein Statement zur Bioenergie mit der Aussage, dass „die Energiewende kein 100 m Lauf, sondern ein Marathon sei“ und dass die Umstellung der Volkswirtschaft auf erneuerbare Energien viele Jahre oder sogar Jahrzehnte in Anspruch nehmen werde. Der Volksvertreter der CDU betonte außerdem, dass wir für die erfolgreiche Energiewende jeden erneuerbaren Energieträger brauchen werden, den wir uns leisten können.

Biogas und Strommarkt beim MdB der CDU

Herr Bareiß bekräftigte, dass „die Bioenergie in allen Bereichen eine ganz bedeutende Rolle spielen wird“. Dabei sieht er die Stärke der Bioenergie vor allem beim Einsatz als flexible Regelenergie (Flexibilitätsprämie), welche die mangelnde Verfügbarkeit von Sonne- und Windenergie ideal ergänzt.

Die CDU/ CSU unterstützen sowohl die Förderung von kleinen dezentralen Biogasanlagen (z.B. Mini-Biogasanlagen), als auch den Bau von industriellen großen Biogasanlagen und setzen auf die effiziente Kombination beider Anlagengrößen. Die Probleme beim Erreichen der Biomethanziele der Bundesregierung (Einspeisung von jährlich 6 Mrd. m3 Biomethan) werden erkannt, aber die Vorgaben vorerst nicht in Frage gestellt.

Bioenergie und Wärmemarkt beim MdB der CDU

Beim EEWärmeG möchte die CDU/ CSU die Ergebnisse des Erfahrungsberichts im Sommer abwarten und direkt im Anschluss die Novelle des Gesetzes angehen. Dabei setzt Herr Bareiß auf Anreizprogramme statt auf Zwangsmaßnahmen und nennt das CO2-Gebäudesanierungsprogramm als erfolgreiches Vorbild für Fördermaßnahmen dieser Art.

Eine sehr erfreuliche Nachricht von Herr Bareiß, der auch stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit ist, war die Aussage, dass er sich für die weitere Verstetigung des Marktanreizprogramms (MAP) mit einer verlässlichen Finanzierung einsetzen wird.

Mit dem Energie- und Klimafonds aus dem Jahr 2010 hat sich die Bundesregierung weiterhin dafür eingesetzt, dass ein haushaltsunabhängiges Förderinstrument geschaffen wurde, welches auch für den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien genutzt werden soll. Leider bringen die Erlöse aus dem CO2-Zertifikatehandel bisher noch nicht die Geldmengen ein, die man sich erhofft hat – das kann sich natürlich noch ändern.

Biokraftstoffe und Kraftstoffmarkt beim MdB der CDU

Beim Thema Biokraftstoffe betont Herr Bareiß, dass mehr Aufklärungsarbeit bei den Verbrauchern nötig sei, wie man aus der problematischen Einführung vom Biokraftstoff-Blend E10 im vergangenen Jahr lernen kann. Allgemein strebt die CDU/ CSU einen technologieoffenen Ansatz zur Förderung von Biokraftstoffen an, da man heute noch nicht wissen kann, welche Technologien in 3-5 Jahren erfolgreich zum Ausbau der flüssigen Bioenergie beitragen werden.

Fazit zum Bioenergie-Statement des Bundestagsabgeordneten

Das Statement zu Biogas und Biokraftstoffen von Thomas Bareiß ist kein Statement das einen als Bioenergie-Enthusiasten wirklich von den Socken haut und ist im Wesentlichen eine Zusammenfassung von Informationen, die den meisten Anwesenden bereits bekannt sein dürften. Mit diesen Aussagen zur Bioenergie werden die CDU/ CSU wahrscheinlich keine Bioenergie-Akteure als Wähler verlieren, aber man wird meiner Einschätzung nach auch keine Neuen gewinnen.

Bei der größten Fraktion im Bundestag hätte ich mir gewünscht, dass ein paar mutigere Bekenntnisse zum aktuell wichtigsten erneuerbaren Energieträger am Endenergieverbrauch kommen. Immerhin ein ehrliches Statement vom Bundestagsabgeordneten der CDU, das keine großen Versprechungen macht, die nachher vielleicht wieder nicht eingehalten werden können.

Herr Bareiß hat außerdem dafür geworben, dass die Bioenergie-Branchenakteure noch stärker mit der Politik zusammenarbeiten und die Abgeordneten über die neuesten Entwicklungen besser informiert werden. Diesen Aufruf zur intensiveren Kooperation finde ich sehr sympathisch und er zeigt, dass die Bereitschaft zur Annahme von Ideen aus der Bioenergie-Branche besteht. An der Bioenergie interessierten Abgeordneten empfehle ich deshalb das Abonnement des Bioenergie-Newsletters als weitere Informationsquelle zur Entwicklung von Biogas & Co.